POLİZEİGEWALT UND RASSİSMUS - WER KONTROLLİERT DİE POLİZEİ ?

18-01-2022

Die Polizei - dein Freund und Helfer? Sven aus Köln hat das Gegenteil erlebt. Bei einem Polizeieinsatz wurde er grundlos geschlagen und verlor das Bewusstsein. Sein Fall landete vor Gericht. Doch angeklagt wurden nicht die Polizisten, sondern er selbst, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Aus einem Opfer machte die Polizei einen Täter. “Ich zweifle sehr stark an unserem Rechtsstaat“, sagt Sven. „Da habe ich kein Vertrauen mehr.”

Nicht nur in den USA macht die Polizei derzeit Schlagzeilen, sondern auch bei uns in Deutschland. Immer wieder wird Gewalt gegen Bürger publik. Und nicht erst seit dem Polizeiskandal von Hessen steht der Vorwurf im Raum, bei der deutschen Polizei gäbe es Rassismus und Hinweise auf rechtsextremistische Netzwerke. In Hessen wurden persönliche Daten aus Polizeicomputern abgerufen. Unter anderem eine Politikerin und eine Anwältin erhielten daraufhin rechtsextreme Drohschreiben.

WDR und Handelsblatt haben gemeinsam recherchiert: Wer kontrolliert die Polizei in Deutschland? Wo können sich BürgerInnen und Bürger beschweren – und finden sie Gehör? Das Ergebnis: eine flächendeckende unabhängigen Kontrolle der Polizei in Deutschland gibt es nicht.

Die Story geht zahlreichen aktuellen Fällen nach – mit erschreckenden Details. Unsere Recherchen zeigen, dass sich betroffene Bürgerinnen und Bürger oft nicht gegen Gewalt und Rassismus wehren können. Denn die zuständigen internen Stellen in der Polizei und auch die Staatsanwaltschaften gehen in vielen Fällen nicht entschlossen genug gegen Missstände vor.

Gleichzeitig erleben Polizistinnen und Polizisten in Deutschland oft selbst Gewalt bei Einsätzen – wie jüngst in Stuttgart, wo eine Drogenkontrolle gegen einen 17-Jährigen eskaliert und 19 Beamte verletzt werden. „Die Kollegen werden manchmal behandelt wie ein Fußabtreter“, so beschreibt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Dietmar Schilff die Situation vieler Polizistinnen und Polizisten.

Doch während Polizei und Staatsanwaltschaft mit der Härte des Gesetzes gegen solche Übergriffe vorgehen können, sieht es mit den Rechten von Bürgerinnen und Bürger, die von Polizeigewalt betroffen sind, anders aus. Denn sie müssen bei der Polizei selbst Anzeige erstatten. Menschenrechtler fordern deshalb seit Jahren, sich ein Beispiel an Nachbarländern zu nehmen, etwa an Dänemark, wo es die sogenannte „Unabhängige Beschwerdestelle“ gibt. Eine Einrichtung, bei der sich Bürgerinnen und Bürger wegen Polizeigewalt melden können. Die Story zeigt: Die Stelle ist nicht nur personell und finanziell gut ausgestattet. Sie ermittelt auch völlig eigenständig mit Befugnissen wie eine Staatsanwaltschaft. Und in Deutschland? Da stößt ein solches Modell auf den vehementen Widerstand der Polizeigewerkschaften. Und die deutsche Politik ist bislang nicht gewillt, das bisherige System der weitgehenden Selbstkontrolle zu verändern.

Ein Film für die Story von Christina Zühlke und Jan Keuchel Dieser Film wurde im Jahr 2020 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seit dem nicht aktualisiert.

WDR Doku

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